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Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

2. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers

3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers

Bürgermeister Brill eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung.

Er stellt zunächst die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie
die Beschlussfähigkeit fest.

Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

Der Vorsitzende weist die Mitglieder des Ortsrates zunächst auf die Bestimmungen des§ 74 Nr. 3 KSVG i.V.m. § 33 Absatz 2 KSVG hin, wonach sie die ihnen obliegenden Pflichten gewissenhaft zu erfüllen haben.Danach werden die Mitglieder vom Vorsitzenden durch Handschlag zur gesetzmäßigen und
gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet.

2. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers

Laut besonderer Niederschrift, die Bestandteil dieser Niederschrift ist, wurde im Ersten Wahlgang das Ortsratsmitglied

Jörg WILBOIS

zum ehrenamtlichen Ortsvorsteher des Stadtteiles Steinbach gewählt. Die Niederschrift über die Ernennung und Vereidigung des ehrenamtlichen Ortsvorstehers liegt dieser Niederschrift ebenfalls anbei.

3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers

Laut besonderer Niederschrift, die Bestandteil dieser Niederschrift ist, wurde im Ersten Wahlgang das Ortsratsmitglied

Gertrud SCHWIERCZEK

zur ehrenamtlichen Stellvertreterin des Orts vorstehers des Stadtteiles Steinbach gewählt.

Antrittsrede OV Jörg Wilbois am 7. Juli 2014

Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren der Verwaltung, verehrte Mitglieder des Ortsrates, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Steinbach, liebe Gäste von außerhalb.

Als ich vor fünf Jahren, genauer gesagt am 3. Juli 2009, zum ersten Mal zum Ortsvorsteher von Steinbach gewählt wurde, hielt ich wie heute eine kurze Ansprache. Gegen Ende meiner damaligen Ausführungen sagte ich:

Unser Wahlkampfmotto lautete: „Wir machen’s“, ich ergänze: Ich will es auch gut machen, um mich dann in fünf Jahren dem Urteil der Wählerinnen und Wähler zu stellen.(Ende des Zitats)

Ob der erste Teil dieser Aussage eingehalten wurde, kann ich selbst natürlich am allerwenigsten bewerten.

Aber für den zweiten Teil gilt, dass ich mich als Spitzenkandidat der SPD Steinbach gemeinsam mit 15 weiteren Personen dieser Liste am 25. Mai dem Urteil der Wählerinnen und Wähler gestellt habe.

Das Ergebnis bestätigte die Mehrheit der SPD Steinbach im Ortsrat, so dass ich vorhin erneut zum Ortsvorsteher und Gertrud Schwierczek zu meiner Stellvertreterin gewählt  wurden.

Mein Dank gilt den Wählerinnen und Wählern, die diese Konstellation im Ortsrat ermöglicht haben.

Der Kommunalwahl ging ein Wahlkampf voraus, in dem beide Gruppen, die für den Ortsrat kandidierten, von persönlichen Angriffen Abstand nahmen und ihre Auseinandersetzung auf sachlicher Ebene austrugen.

Dafür möchte ich der CDU, und hier stellvertretend dem Spitzenkandidaten Franz-Rudolf Kirsch, herzlich danken und meinen Respekt dafür zollen, dass mir bereits im Wahllokal unmittelbar nach der Auszählung von der Gegenseite gratuliert wurde.

Für den nächsten Gedankengang bediene ich mich erneut bei meinen Ausführungen von 2009. Da hieß es und so soll es nach wie vor gelten:

Meiner Fraktion gehört zwar für fünf Jahre die Mehrheit im Ortsrat, aber nicht der ganze Ort. Steinbach gehört keiner Partei oder Gruppierung, es gehört den Bürgerinnen und Bürgern, die es in ihrer Vielfalt liebens- und lebenswert machen. In diesem Sinne will ich meine zukünftige Arbeit verstanden wissen. (Ende des Zitats)

Auch die nachfolgende Passage kann unverändert übernommen werden: „Wir Sozialdemokraten reichen der Ortsratsminderheit die Hand zur Zusammenarbeit.

Das soll natürlich nicht heißen, dass es keine Kontroversen geben soll! Kontroversen sind in einem derartigen Gremium nichts Unehrenhaftes, ohne sie wäre ein demokratischer Meinungsbildungsprozess nicht möglich. Aber in den Grundfragen, die den Ort betreffen, streben meine Fraktion und ich ein gemeinsames und konstruktives Vorgehen der im Ortsrat vertretenen Gruppen an.“  (Ende des Zitats)

Dazu laden wir die beiden Vertreter der CDU herzlich ein.

Ebenso möchte ich weiterhin vertrauensvoll mit den Steinbacher Vereinen und Organisationen zusammenarbeiten und mich nach wie vor für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.

Dazu gehört auch eine Fortsetzung der guten Zusammenarbeit mit Bürgermeister Klauspeter Brill und der von ihm geführten Stadtverwaltung. Ich habe mich, und das bitte ich sozusagen auf dem Dienstweg weiterzugeben, in Lebach immer „gut bedient“ gefühlt.

Unser Wahlkampfslogan „Gemeinsam für Steinbach“ soll keine leere Worthülse sein.

Nein: „Gemeinsam für Steinbach“ ist nach wie vor die Richtschnur meiner Arbeit und der SPD-Fraktion.

Ich habe mich in einem Ortsvorsteherbrief Mitte Mai an die Steinbacher Bevölkerung gewandt. Die dort gemachten Aussagen bilden die inhaltliche Grundlage für die nächsten fünf Jahre. Da der Brief an alle Haushalte verteilt wurde und sein Wortlaut somit bekannt ist, möchte ich heute an dieser Stelle lediglich darauf verweisen.

Dieser Brief wurde verteilt von fleißigen Helferinnen und Helfern der SPD Steinbach. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, dem SPD-Ortsverein für sein riesiges Engagement im abgelaufenen Kommunalwahlkampf zu danken. Ohne eine solch tolle Mannschaft ist eine derartige Kampagne nicht zu realisieren.

Zuletzt und ganz besonders danke ich meiner Frau Anne und meinen beiden Kindern Justus und Josefine für ihr Verständnis und ihre Geduld in den letzten fünf Jahren – bei Josefine stimmt die Zahl nicht ganz - und für ihre Zustimmung, dass ich nochmals kandieren durfte.

Und wenn, so wie heute, meine Frau nicht da sein kann, da sie auf Klassenfahrt weilt, springt meine Schwiegermutter Clementine ein. Vielen Dank Tine.

Zum Schluss zitiere ich nochmal aus meiner Ansprache von vor fünf Jahren. Da heißt es und das gilt auch heute:

Nun soll es gut mit Reden sein, essen Sie Schnittchen und trinken Sie ein Glas Sekt. (Ende des Zitats)

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.