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Öffentliche Sitzung

1. Annahme der Niederschrift Nr. 05 vom 01.04.2015

2. Neuorganisation der Grünflächenpflege

3. Unser Dorf hat Zukunft – Zwischenbericht über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe

4. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

5. Einvernehmen zu einem Bauantrag

6. Mitteilungen und Anfragen

Ortsvorsteher Wilbois eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Öffentliche Sitzung

1. Annahme der Niederschrift Nr. 05 vom 01.04.2015

Der Ortsrat nimmt die Niederschrift einstimmig an.

2. Neuorganisation der Grünflächenpflege

OV Jörg Wilbois teilt mit, dass seit der letzten OR-Sitzung am 01.04.2015 drei weitere Flächen  konkret zur Pflege benannt werden können:

- ORM Olaf Müller erklärt sich bereit, die Pflege der Grünfläche neben dem Anwesen „Im Waldwinkel 11“ (Zugang zum Weg unterhalb des Friedhofes) zu übernehmen.

- Der Spielmanns- und Fanfarenzug Steinbach übernimmt die Pflege folgender Flächen aus dem Grünflächenkataster: Nr. 1 (Brunnenanlage Unterdorf) und Nr. 5 (Insel Pestalozzistraße).

Der Ortsrat spricht sich mit 9 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung für die Vergabe dieser Flächen an die benannten Personen bzw. Vereine aus.

ORM Thorsten Schu erkundigt sich anschließend nach dem aktuellen Stand der bisher vergebenen Flächen. OV Jörg Wilbois teilt hierzu Folgendes mit:

Fest vergeben sind bisher folgende Flächen aus dem Grünflächenkataster:

Nr.   1             Brunnenanlage Unterdorf

                        Pflege durch Spielmanns- und Fanfarenzug Steinbach

Nr.   5             Insel Pestalozzistraße

                        Pflege durch Spielmanns- und Fanfarenzug Steinbach

Nr.   8             Hauptstraße, vor und neben Bäckerei Klein

                        Pflege durch Hugo Ohlmann, Hauptstraße 88

Nr. 15             Höchstener Straße / Gabelung / Zufahrt Standortübungsplatz

                        Pflege durch Karnevalsgesellschaft Steinbach

Nr. 19             Kinderspielplatz am Etzelweiher

                        Pflege durch Bouleclub Steinbach

Nr. 21             Grünfläche Gresaubacher Straße neben Anwesen Perius (Haus Nr. 54)

                        Pflege durch Reiner Perius, Gresaubacher Str. 54

Folgende Flächen müssen noch konkret abgeklärt werden:

Nr.   6             Am Sonnenhang, Pflanzenstreifen an verschiedenen Gehwegen

                        Pflege durch mehrere Anwohner Am Sonnenhang 32 – 44

Nr. 12             Fußweg zwischen Jäger- und Försterstraße

                        Pflege durch Markus Zimmer, Försterstraße 49

(noch TOP 2): Neuorganisation der Grünflächenpflege

Flächen außerhalb des ursprünglichen Katasters, die zukünftig von Privaten/Vereinen gepflegt werden:

·        Fläche neben Anwesen Jägerstraße 12, Pflege durch Michael Zimmer, Jägerstraße 14

·        Fläche an der Seilscheibe (Ecke Gresaubacher Straße / Pestalozzistraße), Pflege durch Bergmanns- Unterstützungsverein

·        Fläche gegenüber Kultur- und Sporthalle (Pestalozzistraße), Pflege durch CDU Steinbach

·        Fläche neben dem Anwesen „Im Waldwinkel 11“, Pflege durch Olaf Müller, Im Waldwinkel 11

ORM Erwin Kreuz berichtet vom schlechten Zustand des Umfelds einiger Ruhebänke im Ort und außerhalb, wie beispielsweise an der Bank am Kapellenweg (Abzweigung am Dorfausgang Gresaubacher Straße). Dort stehe das Gras sehr hoch.

ORM Kreuz regt deshalb an, die Möglichkeit zu prüfen, die Ruhebänke in das Grünflächenkataster mit aufzunehmen, und danach zu versuchen, Personen zu finden, die zu einer Pflege der Bänke und der dazugehörigen Anlagen bereit sind. Notwendige Reparaturen der Bänke sind von dieser Pflege ausgenommen.

3. Unser Dorf hat Zukunft – Zwischenbericht über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe

OV Jörg Wilbois informiert über die Sitzung der Arbeitsgruppe vom 07. April 2015. Im Rahmen einer Maßnahme der Kirchengemeinde wird derzeit der Pfarrgarten umgestaltet mit dem Ziel, den Garten für die Bevölkerung interessanter und zugänglicher zu machen, sodass dort beispielsweise zukünftig Veranstaltungen angeboten werden können. Im Zuge dessen wird der Raum der ehemaligen Bücherei zu einer behindertengerechten Toilettenanlage umgebaut. Die Arbeitsgruppe hat sich darauf verständigt, das Projekt der Kirchengemeinde zu unterstützen, indem sie u.a. notwendige Helfer für anstehende Arbeitseinsätze organisiert.

4. Mitteilungen und Anfragen

OV Jörg Wilbois informiert den Ortsrat über folgende Themen und Termine:

a)      Zwischen der Kita Steinbach und der Pestalozzischule wurden zusätzliche Parkplätze eingerichtet.

b)     Es wurde versucht, in die Schule einzubrechen. Bei dem Versuch entstand lediglich leichter Sachschaden an zwei Türen.

(noch TOP 4): Mitteilungen und Anfragen

c)      Der Handlauf auf dem Weg zwischen Schützenhaus und Sotzweilerweg wurde aus Sicherheitsgründen inzwischen entfernt.

d)     Der Spielplatz am Etzelweiher ist mittlerweile wieder geöffnet.

e)      Der Weihnachtsbasar der Arbeiterwohlfahrt wurde (statt Sonntag) nun auf Samstag, den 21.11.2015, terminiert.

f)       Es wurden vom Stoppengeld 4 Kunststoffeimer für die beiden neuen Servierwagen sowie 3 Korkenzieher gekauft.

g)     ORM Gertrud Schwierczek erwähnt, dass das Schild am Containerstellplatz schlecht einzusehen ist. OV Jörg Wilbois bemerkt in dem Zusammenhang, dass die Containerfirma darüber informiert werden muss, die Aufkleber mit den früheren und somit falschen Einwurfzeiten entweder zu entfernen oder zu schwärzen.

h)      ORM Gertrud Schwierczek bemängelt die Koordination  beim Pflegen der städtischen Rasenflächen durch den Bauhof. So wurde zunächst der Rasen beim Festplatz gemäht und erst anschließend der Rasen auf dem neuen Spielplatz unterhalb des Friedhofs. OV Wilbois teilt dazu mit, dass er diesbezüglich schon mit einem Mitarbeiter des VEL gesprochen habe.

i)        ORM Erwin Kreuz fragt nach, ob sich in der Angelegenheit „Aufstellen von Hundetoiletten auch in anderen Stadtteilen“, die von ihm in der letzten OR-Sitzung vom 01.04.15 angeregt worden war, schon etwas ergeben hat. OV Jörg Wilbois äußert sich dazu wie folgt: Die Stadt Lebach will zunächst die Erfahrungen aus diesem Pilotprojekt  im Stadtteil Lebach abwarten und diese Erfahrungen anschließend auswerten.

j)       ORM Erwin Kreuz hat festgestellt, dass nach der mittlerweile erfolgten Sperrung der oberen Seitersstraße einige Autofahrer jetzt versuchen, diese Sperrung zu umgehen, indem sie durch angrenzende Wiesen fahren. Laut Erwin Kreuz sollte man dies weiter im Auge behalten. Mit zwei zusätzlich angebrachten Pfosten zum Beispiel könnte man die Möglichkeit einer Wiesendurchfahrt verhindern.